Werden wir alle manipuliert? Wird uns die Demokratie nur vorgekaukelt?

Hier ein höchst interessantes Interview, welches ich jedem gesellschaftskrischen Menschen nur empfehlen kann
 
Warum schweigen die Lämmer? Prof. Rainer Mausfeld im Gespräch mit Westend
 
Der Psychologe und Kognitionswissenschaftler Rainer Mausfeld spricht über die Denkfehler der modernen Psychologie, Fehlentwicklung unserer demokratischen Institutionen und die Rolle der Medien.
 

Gibt es neue Wege des Demokratiemanagements?

Demokratiemanagement, was für ein Wortungetüm! Kann denn Demokratie überhaupt gemanagt werden? Dieser Frage habe ich mich mit Hilfe des Vortrages von Prof. Dr. Rainer Mausfeld (Video) versucht zu nähern.

Wir beobachten gerade in jüngster Zeit eine wachsende Ungleichheit in der Bevölkerung. Und sie ist nicht nur einfach so entstanden. Nein, sie ist das Ergebnis menschlicher Entscheidungen und kann somit auch nicht wieder zurückgenommen werden. Man könnte das Entscheidungsergebnis höchstens korrigierend beeinflussen. Könnten wir dabei auch alte Mechanismen verändern? Grundsätzlich würde ich die Frage an dieser Stelle mit JA beantworten. Heißt das aber nicht, dass wir dann doch mit der Veränderung von Entscheidungsmechanismen die Entscheidungen selbst verändern könnten?

Ein Beispiel, wenn der Entscheidungsmechanismus WAHLEN verändert würde, müsste dies Einfluss auf politische Entscheidungen haben. Wir sehen aber, dass gerade in kapitalistischen Demokratien (z.B. in Deutschland) für  g r u n d l e g e n d e  politische Entscheidungen unsere Wahlergebnisse offensichtlich gar keine Rolle mehr spielen. In der Konsequenz hieße das, dass wir uns überhaupt nicht mehr in einer Demokratie befinden würden.

Wer das Ziel nicht kennt, kann sich auch im Weg nicht irren.

War aber nicht die Errichtung einer Demokratie unser Ziel?  Demokratie stammt aus dem altgriechischen und ist die „Herrschaft des Staatsvolkes“. Sie ist also die Vergesellschaftung von Herrschaft und die strikte Bindung der Staatsorgane an das demokratisch gesetzte Recht. Aber das wiederum ist in keiner Gesellschaftsform der Wille derjenigen gewesen, die die wirkliche Macht innehatten. Prof. Mausfeld widerlegt in seinem Vortrag die in unseren Schulen vermittelte Lehre von der Entstehung der Demokratie. Er belegt, dass es zu einer systematischen Bedeutungsverschiebung des Demokratiebegriffes gekommen ist. Und das nicht nur rein zufällig. Die Machtzentren wollen nicht, dass sich das Volk mit Politik beschäftigt. Sie schaffen Ablenkziele und erzeugen somit Ohnmacht und Angst. Das heißt aber, dass die Demokratie (zur Erinnerung: Vergesellschaftung von Herrschaft) überhaupt noch nicht angekommen ist! Was bitte schön soll dann also gemanagt werden?

Es ist nicht die Demokratie, sondern die Bevölkerung! Wir beobachten zurzeit eine gigantische Entmachtung des Parlamentes zu Gunsten der Exekutive. Die Gewaltenteilung wird immer mehr aufgehoben. Wenn wir genau hinschauen, stellen wir fest, dass das Parlament immer mehr Gesetze verabschiedet, die zunehmend mit leeren Worthülsen angereichert sind, also mit unbestimmten Rechtsbegriffen. (Beispiel aus dem Polizeirecht:  der Gefährder ) Den Machthabenden ist es somit möglich situativ auf das Recht Zugriff zu nehmen, sogar Grundrechte können situativ ausgesetzt werden. Auf diesem Wege ist zum Beispiel das Gesinnungsstrafrecht entstanden. Schon die bloße Anwesenheit an einer Demonstration bis zu 4 Stunden vor einer Ausschreitung, an der ich weder beteiligt war und die ich auch nicht wollte, macht mich haftbar. Zurzeit wird sogar ein Feindstrafrecht entwickelt (Günter Jakobs, 2004). Auszug: „Wer eine hinreichende kognitive Sicherheit personalen Verhaltens leistet, kann nicht erwarten, noch als Person behandelt zu werden. Das prinzipiell Abweichende bietet eine Garantie personalen Verhaltens … und muss als Feind bekriegt werden.“

Wir können zurzeit einen massiven Entdemokratisierungsprozess beobachten, Recht und Politik werden zunehmend privatisiert (Stichwort Berater und Lobbyisten) und die Globalisierung der Wirtschaft führt zu einer Machtkonzentration schlimmer als im Feudalismus.

Demokratie und Kapitalismus widersprechen sich schon allein durch ihre unterschiedlichen Zielsetzungen. In unserem gesellschaftlichen Entwicklungsprozess sind wir inzwischen in eine neue Stufe, dem Neoliberalismus eingetreten.                                                                                                                                                                                  Es entstehen gigantische Machtstrukturen

  • die demokratisch nicht legitimiert und somit auch nicht abwählbar sind
  • die jeder Rechenschaftspflicht entzogen sind
  • die weitegehend öffentlich unsichtbar sind
  • deren Verschmelzung mit staatlichen Organisationsstrukturen verrechtlicht wird
  • durch die sich ökonomische Macht in politische Macht verwandeln lässt.

Die Sichtbarkeit dieser Machtkonzentration wird durch physische und psychische Repressionen verhindert. Zum Beispiel werden bestimmte Themen einfach geächtet und Meinungen werden geschickt manipuliert.

Die Eingangs genannte wachsende Ungleichheit führt zwangsläufig auch zur wachsenden Unzufriedenheit der Menschen. Mit Wahlen lässt sie sich nicht beheben. Es bleibt nur der Weg, diese in politische Bewegung umzusetzen. Fühlen sich jedoch die Machtzentren von diesen Bewegungen ernsthaft bedroht, werden sie auch nicht vor extremer Repressionsgewalt zurückschrecken.

Und wie wird Gewalt definiert? Der Gesellschaft ist impliziert worden, dass Gewalt immer nur etwas Individuelles sein kann. Eine Institution als solche, der Staat als solcher kann nie gewalttätig sein. Es sind immer Menschen, die Gewalt ausüben. Selbst wenn man gemeinhin sagt, die Polizei knüppelt Menschen nieder, ist es in letzter Konsequenz ein Mensch in Polizeiuniform, der zuschlägt. So wird heute strukturelle Gewalt auf das Individuum projiziert und verschwindet damit.

Unzufriedenheit, Empörung und Auflehnung schafft Veränderungsenergie. Aufgabe ist es jetzt, dieser Energie Deutungen anzubieten und ihr so eine Richtung zu geben.

WAS TUN ?    UND WER ZUM TEUFEL TUT ES ?      (David Harvey)

Es kann viel getan werden, wenn die Menschen sich organisieren, für ihre Rechte kämpfen, wie sie es in der Vergangenheit getan haben, und wir können noch viele Siege erringen.

#aufstehen für sozialen Frieden

Oxfam-Studie: Ungleichheit nimmt zu!
Es klingt unglaublich, aber ist Realität: um durchschnittlich 2,5 Milliarden Dollar reicher werden Milliardäre – und das pro Tag! Die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung verliert dagegen jeden Tag 500 Millionen Dollar. Auf diese Weise geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

Vorgestellt hat diese Zahlen in der zurückliegenden Woche die Nichtregierungsorganisation Oxfam. Auf der Oxfam Website findest Du weitere Informationen dazu. Du kannst Dich dort auch an einer Aktion beteiligen, die Kandidatinnen und Kandidaten zum Europaparlament dazu aufzufordern, an diesen Zuständen endlich etwas zu ändern.

 

 

 

 

 

 

 

#aufstehen für Würde statt Waffen

Mitmachen: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa
Die USA drohen damit, den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen aufzukündigen. Dann könnte ein nuklearer Rüstungswettlauf drohen – mit Deutschland als eines der Stationierungsländer von US-amerikanischen Mittelstreckenraketen.  Alexander Neu von der Fraktion DIE LINKE hat vor diesem Hintergrund eine Petition gestartet mit der Forderung: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa!

Hier kannst du unterzeichnen:

Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa

weact.campact.deTeilen

Der INF-Vertrag ist der zentrale Baustein der europäischen Abrüstung im nuklearen Bereich aus den späten 1980er Jahren.

Gebet

Lass es hell werden in uns Menschen, so hell, dass wir andere nicht mehr ausgrenzen müssen. Zünde ein Feuer in uns an, das Wärme ausstrahlt, die nicht nur für das eigene Leben reicht. Lass das Leben in uns pulsieren, sodass es nicht nur in uns selbst Bewegung gibt, sondern wir miteinander Neues gestalten.

Auszug aus »Das Wort Gottes für jeden Tag 2018«

Aufstehen startet Diskussion um Regierungsprogramm

AUFSTEHEN für einen gesellschaftlichen Neubeginn.

Für eine Regierung der politischen Vernunft

Es wird immer schwieriger, Kindern und Jugendlichen die Welt zu erklären, in die sie hineinwachsen. Unerträglich viel läuft schief. Ein tiefer Riss teilt unser Land und die Welt. Das Gefälle zwischen denjenigen, die sehr viel haben, und denjenigen, die wenig oder gar nichts besitzen, ist national wie international extrem groß. Existenz- und Abstiegsängste plagen immer mehr Menschen. Mit der Aufrüstung wächst die Gefahr von Kriegen und des Einsatzes von Nuklearwaffen. Rüstungsexporte, Kriege und Interventionen haben zum Zerfall ganzer Staaten geführt. Millionen Menschen sind auf der Flucht, mehr als nach dem Zweiten Weltkrieg. Umweltzerstörung und Klimawandel werden von Wachstumszwang und einer nicht nachhaltigen Lebensweise befeuert. Autoritäre, nationalistische und rechtsextreme Ansichten und Bestrebungen haben Zulauf oder gar Machtpositionen inne.

Wem sollen wir das erklären? Warum entstehen in einem Land, dessen Menschen so großen gesellschaftlichen Reichtum erarbeiten, immer häufiger Zukunftsängste und das Gefühl von persönlicher und gesellschaftlicher Ohnmacht? Funktioniert unsere Demokratie nicht? Liegt es am Profitstreben, an Finanzspekulationen, die auf Menschenrechte und Gemeinwohl pfeifen? Wenn wir genau wissen, dass Klimaerwärmung und Vermüllung der Meere die Lebensmöglichkeiten heutiger und zukünftiger Generationen zerstören: Warum gebieten wir dem nicht Einhalt?

Wir, die wir uns bei AUFSTEHEN zusammenfinden, wollen nicht zulassen, dass wir unser Land und unsere Welt den jüngeren und nachkommenden Generationen gespalten, ausgeplündert, zerstört hinterlassen. Wir sind überzeugt, dass die Mehrheit nicht nur ein lebenswerteres Land und eine lebenswertere Welt will, sondern auch bereit ist, etwas dafür zu tun. Die Möglichkeiten für eine andere Politik sind gegeben. Sie müssen nur genutzt werden. Dazu gehört eine Wirtschaftspolitik, die die Unternehmen in gesellschaftliche Verantwortung nimmt und unsere digitale Infrastruktur sowie das Banken- und Finanzsystem am Gemeinwohl ausrichtet. In der kommerziellen Wirtschaft wollen wir neue Formen wirtschaftlichen Eigentums fördern und verbreiten, die unternehmerische Freiheit und marktwirtschaftlichen Wettbewerb garantieren, zugleich aber verhindern, dass von dieser Freiheit zum Nachteil von Unternehmen, Belegschaften, Natur und Allgemeinheit Gebrauch gemacht werden kann. Die marktradikale Globalisierung ist ein Projekt der Konzerne. Sie untergräbt die Demokratie, vergrößert die Ungleichheit in den einzelnen Ländern und global, und ist keineswegs alternativlos.

Wir können nur bei uns in Deutschland anfangen, die Welt zu verändern. Hier müssen wir demokratische Handlungsspielräume zurückgewinnen, um den Einstieg in eine andere Politik zu erreichen. Die Bundesrepublik soll ihrer Verantwortung für eine Politik des Friedens und gemeinsamer Sicherheit, der Entwicklung und globaler Solidarität gerecht werden und den Menschen in unserem Land eine Heimat sein, die allen ein Leben in Wohlstand ermöglicht.

WIE WEITER?

Wir wollen nicht länger auf Parteien warten! Deshalb werden wir die Dinge selbst in die Hand nehmen und die Tagesordnung für eine neue Regierung erarbeiten! So verstehen wir unseren Beitrag zur Demokratie als Herrschaft des Volkes für das Volk und durch das Volk. AUFSTEHEN wird einen Prozess in Gang setzen, in dem die uns auf den Nägeln brennenden Probleme und Fragestellungen formuliert und Lösungsvorschläge erarbeitet werden.

Auf Veranstaltungen vor Ort und über digitale Debatten wollen wir das Für und Wider von Argumenten und Vorschlägen ausloten. Wir setzen darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gemeinsam über mehr Erfahrungen, Wissen und Ideen verfügen als alle Runden der Expertinnen und Experten. Es geht nicht um das perfekte Programm, sondern es geht um einen konkreten, praktischen, zügig umsetzbaren Einstieg in einen Richtungswechsel der Politik. Viel zu viele in unserem Land halten Alternativen für nicht realisierbar. Das lähmt. Deshalb wollen wir machbare Projekte des Wandels benennen und uns gemeinsam mit vielen anderen praktisch dafür einsetzen.

Ende März wollen wir die Ergebnisse zusammenführen, darüber im Internet abstimmen und schließlich im Frühsommer auf einem Kongress und breit in der Gesellschaft diskutieren. Die Resultate dieser Diskussion sollen eine Messlatte sein für Wahlprogramme und Kandidatinnen und Kandidaten von Parteien. Unterstützt von Aktionen, die unseren Argumenten Nachdruck verleihen, können unsere Forderungen und Vorschläge zur Grundlage neuer Mehrheiten im Bundestag und einer neuen Regierung unseres Landes werden.

 

Quelle:

https://www.aufstehen.de/praeambel/

Demonstration für den Erhalt unserer Grundrechte – 24.11.2018 14 Uhr in Magdeburg

Am 24. November 2018 treffen sich die Innenminister aller Bundesländer sowie der Bundesinnenminister Horst Seehofer im sachsen-anhaltinischen Magdeburg.

Aus diesem Grund haben sich zahlreiche Personen aus unterschiedlichen politischen Gruppen, Initiativen und Spektren zusammengeschlossen, um am 24. November in Magdeburg einen starken Protest gegen die Innenministerkonferenz und ihre Inhalte zu organisieren.

Ein gemeinsamer Demonstrationskonsens eint alle Gruppen unter einem Dach und macht deutlich, dass viele verschiedene Initiativen gegen die aktuelle Innenpolitik auf die Straße gehen. Ich werde bei der Sammelbewegung #aufstehen teilnehmen.

Die Demonstration richtet sich gegen die massiven Bürger- und Menschenrechtseinschränkungen, die auf der Innenministerkonferenz 2018 geplant werden und die gesamte Bevölkerung betreffen.

Videoquelle: https://unheimlichsicher.org

Kindheit in Trümmern – ein beeindruckendes Buch

Heute, 16.Oktober 2018, sitze ich voller Spannung und Neugier in der Stadtbibliothek Magdeburg.

Die Autorin Barbara Warning stellt ihr Buch „Kindheit in Trümmern“ vor.

Bildquelle: amazon.de

Niemand kann besser vor dem Krieg warnen als die, die ihn selbst erlebt haben. Die Schicksale, von denen Barbara Warning erzählt, sind dramatische und schreckliche Kindheitsgeschichten. Geboren wurden diese Kinder in den Wirren des Krieges, sie erlebten Hunger, Bombenhagel und die Angst vor dem Tod. Viele mussten flüchten mit dem, was sie am Leib trugen, unermessliches Leid vor Augen. Andere überlebten in zerbombten Städten. Und obwohl sie heute alt sind, Rentner, tragen sie noch heute die Wunden ihrer Kindheit – mehr noch: oft sind diese Wunden erst jetzt aufgebrochen.

Dabei ist dies kein deprimierendes Buch. Was zunächst auch an der lebendigen Aufmachung und Gestaltung liegt, aber Barbara Warning erzählt die Geschichten „ihrer“ Kriegskinder trotz eines sachlichen Abstandes sensibel und voller Sympathie. Die Betroffenen kommen immer wieder selbst zu Wort. Ergänzt werden ihre Schicksale durch allgemeine Exkurse und Erklärungen etwa über die Panik vor den Russen oder den Hamburger Feuersturm.

Die erzählten Schicksale sind sehr nah. Denn auch ich habe viele Parallelen zu Verhaltensweisen meiner Eltern und Großeltern entdeckt. Ja selbst das eigene Leben zeigt, dass sich derartige Traumata in kommende Generationen vererbt. Die Wissenschaft hat inzwischen sogar nachgewiesen, dass sich sogar die DNA, das menschliche Erbgut durch derart gravierende Kriegserlebnisse verändert.

Ich bekomme Gänsehaut, weil mir bewusst wird, welche immensen Schäden Krieg und erlebte Gewalt verursacht. Nicht nur materielle Schäden, sondern auch die gesundheitlichen, die über viele Generationen noch nachwirken.

Da heißt für mich auch, es gibt nur eine einzige Konsequenz daraus:  #aufstehen gegen Aufrüstung und Krieg.